buchspektrum Internet-Buchhandlung

Neuerscheinungen 2017

Stand: 2020-02-01
Schnellsuche
ISBN/Stichwort/Autor
Herderstraße 10
10625 Berlin
Tel.: 030 315 714 16
Fax 030 315 714 14
info@buchspektrum.de

Johannes Osing

Die Netzneutralität im Binnenmarkt


Zur Bindung der Internet-Provider an die Europäischen Grundfreiheiten und Grundrechte
2017. 260 S. 227 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2017
ISBN: 3-8487-4201-2 (3848742012)
Neue ISBN: 978-3-8487-4201-1 (9783848742011)

Preis und Lieferzeit: Bitte klicken


Durch Netzwerkmanagement können seitens der Provider schon seit Jahren im Internet bestimmte Inhalte bevorzugt, verlangsamt oder gar blockiert werden. Dies birgt auch die Gefahr von Beeinträchtigungen des Binnenmarkts, weshalb die EU-VO 2015/2120 seit Ende 2015 die sogenannte Netzneutralität bei Internetzugangsdiensten sicherstellen soll. Offen blieb dabei jedoch eine Regulierung der Backbones und Zusammenschaltungsmärkte, also des vorgelagerten Datentransports jenseits der Endkundenebene. Dies kann im grenzüberschreitenden Datenverkehr weiterhin zur Diskriminierung bestimmter Inhalte führen. Das Werk befasst sich deshalb eingehend mit der Frage, ob auf diesen Ebenen den unionsrechtlichen Diskriminierungsverboten eine Auffangfunktion zukommt. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung des EuGH zur horizontalen Direktwirkung der Grundfreiheiten (Walrave, Bosman etc.). Da das Internet neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung auch eine umfassende Plattform zur Wahrnehmung von Grundrechten, wie etwa der Meinungsfreiheit darstellt, wird auch eine mögliche Adressatenstellung hinsichtlich der Grundrechte-Charta untersucht.