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Neuerscheinungen 2017

Stand: 2020-02-01
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Christian Helmrich

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand


Dokumentation und interdisziplinäre Analysen
Herausgegeben von Helmrich, Christian
2017. 267 S. 228 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2017
ISBN: 3-8487-4350-7 (3848743507)
Neue ISBN: 978-3-8487-4350-6 (9783848743506)

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Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden - das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.
Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.
Christian Helmrich studierte Psychologie, Gesundheits- und Kommunikationswissenschaften und absolvierte eine mehrjährige psychotherapeutische Ausbildung. Er ist als Dozent und Gutachter an verschiedenen Universitäten in sozialwissenschaftlichen Bachelor- und Masterstudiengängen tätig.