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Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten ist
anders als alle seine Vorgänger. Wofür steht er? Wie berechtigt sind die Sorgen um die Demokratie und Wirtschaft in den USA und weltweit?

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Donald Trumps Präsidentschaft verändert die Grundfesten der Weltordnung. Viele seiner Ideen sind brandgefährlich, etwa wenn er ein Einreiseverbot für Muslime fordert und damit nicht nur die amerikanischen Muslime stigmatisiert, sondern auch in der islamischen Welt Verbündete im Kampf gegen den Terrorismus brüskiert. Und die Drohung, den NATO-Partnern in Europa den Rücken zu kehren, nützt letztlich nur Russland. Sowohl aus dem Klimavertrag von Paris als auch aus dem Atomabkommen mit Iran könnte Trump mit einem Federstrich aussteigen.

Der Kongress kann dem Präsidenten dank seiner Budgethoheit das Leben erschweren, aber diese ist eine stumpfe Waffe. Trump propagiert unter dem Slogan "America First" eine engstirnige Politik, die das Land schwächen wird. Er verkündet die Ablehnung der Globalisierung, die den USA nichts als eine Flut von Migranten, Islamisten und chinesischen Billigwaren eingebracht habe. Damit spricht er vor allem den Verlierern des wirtschaftlichen Strukturwandels aus dem Herzen. Innenpolitisch werden die USA jedoch ein tief gespaltenes Land bleiben. Wird Obamas Gesundheitsreform kassiert, dann hätten rund 20 Millionen AmerikanerInnen keinen Zugang zu Krankenversicherungen mehr.

Können die Demokraten dagegen Widerstand leisten? Ob die v.a. von Bernie Sanders geforderte Neuorientierung - die Partei wieder auf eine gesunde Distanz zu den Milliardären und Großkonzernen zu positionieren, dafür die Sorgen der weißen Unter- und Mittelschicht anzusprechen - gegen das Establishment durchgesetzt wird, ist offen.

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Joachim Bischoff ist Ökonom und Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus.

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