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Jan-Benedikt Fischer

Ausstrahlungswirkungen im Recht.


Anforderungen an Compliance und Risikomanagement im Bankaufsichts- und Aktienrecht. Dissertationsschrift
2018. 232 S. 232 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2018
ISBN: 3-428-15394-4 (3428153944)
Neue ISBN: 978-3-428-15394-7 (9783428153947)

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Am Beispiel von Compliance und Risikomanagement untersucht der Autor Ausstrahlungswirkungen des Bankaufsichts- auf das Aktienrecht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den methodischen Grundlagen einer Ausstrahlungswirkung und ihrem Verhältnis zu anderen Instrumenten des Wertungstransfers, etwa der Analogie und dem lex specialis-Grundsatz. Außerdem wird die Bedeutung einer Ausstrahlung für die Koordination von öffentlichem Recht und Zivilrecht im Detail dargestellt.
Der Begriff der "Ausstrahlungswirkung" wird in zahlreichen Zusammenhängen herangezogen, um die Übertragung der Wertungen bzw. Regelungen einer Norm über ihren Anwendungsbereich hinaus auf eine andere Norm zu erklären. Insbesondere im Spannungsverhältnis bankaufsichtsrechtlicher zu aktienrechtlichen Geschäftsorganisationspflichten taucht der Begriff immer wieder auf. Die methodischen Grundlagen einer Ausstrahlungswirkung sind jedoch nie geklärt worden.

Der Autor untersucht, was unter Ausstrahlungswirkungen zu verstehen ist, welche Arten denkbar sind, und wie diese sich in das methodenrechtliche Gefüge zwischen Auslegung, Analogie und lex specialis-Grundsatz einfügen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bedeutung einer Ausstrahlung für die Koordination von öffentlichem Recht und Zivilrecht. Im Detail geht der Autor auf die Anforderungen an Compliance und Risikomanagement im Bankaufsichts- und im Aktienrecht ein und zeigt, dass eine Ausstrahlungswirkung nur im Einzelfall und unter strengen Voraussetzungen angenommen werden kann.
Einführung

1. Compliance und Risikomanagement im Aktien- und Bankaufsichtsrecht

Aktienrecht - Bankaufsichtsrecht - Ergebnisse des 1. Teils: Anhaltspunkte einer Ausstrahlungswirkung

2. Methodenrechtliche Grundlagen einer bankaufsichtsrechtlichen Ausstrahlungswirkung

Verhältnis von öffentlichem Recht zu Zivilrecht - Terminologische Eingrenzung einer Ausstrahlungswirkung - Voraussetzungen einer Ausstrahlungswirkung - Ergebnisse des 2. Teils: Bankaufsichtsrechtliche Ausstrahlungswirkungen als Element einer Koordination von öffentlichem Recht und Zivilrecht

3. Ausstrahlungswirkung bankaufsichtsrechtlicher Organisationspflichten

Voraussetzungen einer Ausstrahlungswirkung zwischen Bankaufsichts- und Aktienrecht - Ausstrahlung des Bankaufsichts- auf das Aktienrecht - Ergebnisse des 3. Teils

Zusammenfassung in Thesen

Post Scriptum: Ausstrahlungstheorie und Rechtspraxis

Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Das nüchterne Ergebnis darf nicht den Blick darauf verstellen, dass Fischer eine überaus verdienstvolle Schrift an der Schnittstelle von Bankenaufsichtsrecht und allgemeinem Aktienrecht vorlegt, die für die weitere Diskussion der ´Ausstrahlungsmethode´ und des Wertungstransfers aus sachlicher Perspektive von zentraler Bedeutung ist. [...] Wer sich in Zukunft mit Methoden- und Sachfragen der Ausstrahlungswirkung im Wirtschaftsrecht auseinandersetzt, kommt an der vorliegenden Arbeit nicht vorbei." Prof. Dr. Jan LIeder, in: Die Aktiengesellschaft, Heft 12/2018