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Gegenstand der Untersuchung sind die deutsche Umsetzung des "Authorized OECD Approach" (AOA) sowie die im Rahmen des OECD/G20-Projekts "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS) erarbeiteten Änderungen der Definition der Vertreterbetriebsstätte. Die theoretischen und besteuerungspraktischen Folgen dieser beiden Entwicklungen werden jeweils anhand einer kasuistischen Szenarienanalyse untersucht und kritisch bewertet. Dabei werden die Neuregelungen mit der davor einschlägigen Rechtslage verglichen.

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Die deutsche Umsetzung des "Authorized OECD Approach" (AOA), der Betriebsstätten für Steuerzwecke als selbständige Unternehmen betrachtet, erfolgte in mehreren Schritten ab dem Jahr 2013. Parallel wurden im Rahmen des OECD/G20-Projekts "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS) Änderungen der Definition der Vertreterbetriebsstätte beschlossen. Die theoretischen und besteuerungspraktischen Folgen dieser beiden Entwicklungen sind Gegenstand der Untersuchung und werden jeweils anhand einer kasuistischen Szenarienanalyse kritisch bewertet. Der Schwerpunkt der Untersuchung der deutschen Umsetzung des AOA liegt auf den Maßgaben der "Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung" (BsGaV). Darauf aufbauend erfolgt eine weiterführende Analyse der Vertreterbetriebsstättenbegründung und -gewinnabgrenzung. Die Neuregelungen werden dabei jeweils mit der davor einschlägigen Rechtslage verglichen.

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1. Einführung

Problemstellung und Zielsetzung - Gang der Untersuchung - Einordnung in den Forschungskontext

2. Grundlagen

Überblick über Entwicklung und Methodik der Besteuerung von Betriebsstätten - Prozess der AOA-Entwicklung durch die OECD - Deutsche Umsetzung des AOA

3. Rechtsvergleich des allgemeinen Teils der BsGaV mit den vor der Umsetzung des AOA einschlägigen Rechtsgrundlagen

Fallstudiengestützter Ansatz - Grundsätzliche Zuordnungssystematiken - Zuordnung von Wirtschaftsgütern - Zuordnung von Dotationskapital, Fremdkapital und Finanzierungsaufwendungen - Interne Aufwands- und Ertragszuordnung versus anzunehmende schuldrechtliche Beziehungen - Ermittlung des steuerlichen Ergebnisses

4. Rechtsvergleich des Vertreterbetriebsstätten betreffenden Teils der BsGaV mit den vor der Umsetzung des AOA einschlägigen Rechtsgrundlagen unter Berücksichtigung des BEPS-Projekts

Fallstudiengestützter Ansatz - Darstellung der Rechtslage vor Umsetzung des AOA und BEPS - Praktische Konsequenzen der Rechtslage vor Umsetzung des AOA und BEPS - Darstellung der Rechtslage nach Umsetzung des AOA und des BEPS-Projekts - Praktische Konsequenzen der Rechtslage nach Umsetzung des AOA - Gegenüberstellung der Ergebnisse

5. Thesenförmige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis

Sonstige Quellen, Internetquellen und Sachverzeichnis

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"Taxation of Permanent Establishments before and after the Implementation of the AOA"

The thesis deals with the German implementation of the "Authorized OECD Approach" (AOA) and the revised definition of dependent agent permanent establishments resulting from the OECD/G20 project "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS). The theoretical and practical consequences of those developments for the taxation of permanent establishments are analysed by comparison of the new legislation with the former legal framework.

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