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Welche Veränderungen bringt das Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz? Wie genau ist der Ablauf eines SV-ZG Verfahrens? Und bringt das neue Gesetz mehr Rechtssicherheit? Das "ASoK-Spezial Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz" beantwortet Ihre Fragen und bietet Ihnen die erste Aufarbeitung des seit 1.7.2017 geltenden Verfahrens.

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SV-ZG sinvoll interpretiert

Welche Veränderungen bringt das Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz? Wie genau ist der Ablauf eines SV-ZG Verfahrens? Und bringt das neue Gesetz mehr Rechtssicherheit? Das "ASoK-Spezial Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz" beantwortet Ihre Fragen und bietet Ihnen die erste Aufarbeitung des seit 1.7.2017 geltenden Verfahrens nach dem SV-ZG.

In einer kritischen Beleuchtung stellen die Autoren fest, dass die Ergebnisse eines Verfahrens nach dem SV-ZG weder nennenswert beständiger werden noch wesentliche Teile der Neuregelung verfassungsrechtlichen Maßstäben standhalten können. Sie bieten Vorschläge zur Verbesserung und Reparatur, schließen legistische Lücken iSd Verfahrensökonomie und interpretieren die Vorschriften des SV-ZG sinnvoll.

Dieses ASoK-Spezial bietet einen Leitfaden zum SV-ZG für diejenigen, die sich mit Angelegenheiten der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung befassen und hilft bei der Aufdeckung und Bewältigung diesbezüglicher Probleme.

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Sutter, Franz
Richter des Verwaltungsgerichtshofes.

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