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Neuerscheinungen 2018

Stand: 2020-02-01
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Alexander Suslin

Die Pflicht zur politisch neutralen Amtsführung


Zu Inhalt und Umfang einer Grundpflicht im Staatsdienst unter besonderer Berücksichtigung der Praxis öffentlicher Äußerungen
2018. 204 S. 24 cm
Verlag/Jahr: MAXIMILIAN-VERLAG 2018
ISBN: 3-7869-1161-4 (3786911614)
Neue ISBN: 978-3-7869-1161-6 (9783786911616)

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Seit der sog. "Spinner-Entscheidung" des BVerfG zu abwertenden Äußerungen des Bundespräsidenten über die NPD aus dem Jahr 2014 sind die verschiedenen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Landesverfassungsgerichte und das BVerfG selbst regelmäßig mit Fragestellungen rund um die politische Neutralitätspflicht von Amtsträgern im Staatsdienst beschäftigt. Dieses Werk macht es sich zur Aufgabe, Inhalt und Umfang dieser politischen Neutralitätspflicht zu untersuchen. Dazu werden zunächst einzelne Amtsträgergruppen und die rechtlichen Grundlagen für ihre Neutralitätspflicht jeweils gesondert betrachtet. Dem schließt sich eine Untersuchung im Wege eines Vergleichs unter den Amtsträgergruppen an. Abschließend werden die ermittelten Ergebnisse anhand ausgewählter relevanter Praxisbeispiele veranschaulicht.
Dr. Alexander Suslin absolvierte ein duales Studium der Verwaltungswissenschaften an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung Niedersachsen (HSVN) in Hannover. Diesem schloss er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover mit dem Schwerpunkt Öffentliche Verwaltung an. Anschließend promovierte er mit der vorliegenden Arbeit zum Dr. iur. Derzeit ist er Rechts-referendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle. Nach dem Abschluss des dualen Studiums an der HSVN im Jahr 2011 begann der Autor eine Lehrtätigkeit an derselben Hochschule schwerpunktmäßig in den Fächern Rechtswissen-schaftliche Methodenlehre, Verwaltungsrecht und Zivilrecht. Seit dem Jahr 2015 ist er hauptamtlicher Dozent für Rechtswissenschaften an der HSVN.