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Robert Chr. van Ooyen, Robert Chr. van Ooyen
(Beteiligte)
Ausländerwahlrecht
Demokratietheoretisches und verfassungspolitologisches Plädoyer für ein Menschen-recht
2., überarb. Aufl. 2018. 134 S. 210 x 147 mm
Verlag/Jahr: VERLAG FÜR VERWALTUNGSWISSENSCHAFT 2018
ISBN: 3-942731-71-1 (3942731711)
Neue ISBN: 978-3-942731-71-3 (9783942731713)
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Was ist ein Volk?
Das die Einheit der Gesellschaft stiftende gemeinsame Band ist die Verfassung. Muss man die Gesetze eines Staats befolgen, ist man "Inländer". Und soll dieser Staat demokratisch regiert sein, hat jeder, der sich in die-sem dauerhaft aufhält, das Wahlrecht.
Mithilfe der normativen Staatstheorie - und anhand der Kritik der Entscheidungen des Bundesverfassungsge-richts sowie des Staatsgerichtshofs Bremen - wird demokratietheoretisch gezeigt, dass das (Ausländer-)Wahlrecht ein Menschenrecht ist. Das Grundgesetz steht diesem Verständnis nicht entgegen.
Einführung: Postnational-pluralistische vs. national-etatistische Theorie der Demokratie
Was ist in der Demokratie ein Staatsvolk? "Politische Einheit" kann nur die Verfassung gewährleisten
Demokratische Partizipation statt "Integration": Normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts. Zugleich eine Kritik an der Integrationslehre von Smend
Kein Ausländerwahlrecht: Die Luxemburger und der Staatsgerichtshof Bremen entscheiden gegen eine demokratische Avantgarde. Zugleich zum Demokratiedefizit in Zuwanderungs-gesellschaften
Wahlrecht und Demokratie Exkurs 1: (Mehr) Demokratie durch Losverfahren bei David Van Reybrouck
Wahlrecht und Demokratie Exkurs 2: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft. Die antidemokratische "Epistokratie" von Jason Brennan
Dokumentation