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Anna Sophie Poschenrieder

Außergerichtliche Vorverfahren im Verwaltungsrecht.


Das Widerspruchsverfahren im allgemeinen Verwaltungsrecht, das Einspruchsverfahren im Steuerrecht und das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht. Dissertationsschrift
2019. 298 S. 298 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2019
ISBN: 3-428-15291-3 (3428152913)
Neue ISBN: 978-3-428-15291-9 (9783428152919)

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Das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht ist durch eine Dreiteilung in allgemeines Verwaltungs-, Steuer- und Sozialrecht gekennzeichnet. Die Frage einer Vereinheitlichung ist grundlegend. Die Arbeit vergleicht die außergerichtlichen Vorverfahren. Die Unterteilung in die drei Säulen des Verwaltungsrechts hat sich bewährt. Unterschiede beruhen regelmäßig auf Besonderheiten der Rechtsgebiete. Gleichwohl sollten die aufgezeigten Angleichungsmöglichkeiten durch Rechtsetzung und -anwendung ausgeschöpft werden.
Das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht ist durch eine Unterteilung in allgemeines Verwaltungs-, Steuer- und Sozialrecht gekennzeichnet. Diese Dreiteilung ist historisch gewachsen. Die Frage einer Vereinheitlichung ist seither grundlegend. Die Arbeit vergleicht die außergerichtlichen Vorverfahren. Die Unterteilung in die drei Säulen des Verwaltungsrechts hat sich bewährt. Unterschiede beruhen regelmäßig auf Besonderheiten der Rechtsgebiete. Zu den tragenden Gründen zählen das Bedürfnis nach Verwaltungseffizienz in Bereichen der Massenverwaltung und sozialstaatliche Erwägungen. Gleichheitsverstöße sind äußerst selten. Rechtspolitische Bedenken bestehen hingegen in einigen Bereichen. Angleichungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Sie sollten durch Rechtsetzung und einheitliche Auslegung wortlautgleicher Gesetze durch die Fachgerichtsbarkeiten ausgeschöpft werden.
Einleitung

1. Entstehung und Entwicklung der außergerichtlichen Vorverfahren

2. Signifikanz der außergerichtlichen Vorverfahren

3. Verfassungs- und unionsrechtlicher Rahmen

Verfassungsrechtliche Vorgaben, Gesetzgebungskompetenzen und unionsrechtliche Vorgaben für die außergerichtlichen Vorverfahren

4. Außergerichtliche Vorverfahren im Vergleich

Sachentscheidungsvoraussetzungen und Begründetheit der außergerichtlichen Vorverfahren - Wirkung der eröffneten Vorverfahren - Beendigung der Vorverfahren - Kosten der außergerichtlichen Vorverfahren

Ergebnis und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister
"Non-judicial Remedies in German Administrative, Tax and Social Law"

Administrative procedures and administrative process law is characterized by a division into three parts: general administrative, taxation and social law. The issue of standardization is fundamental. The thesis compares the preliminary extrajudicial procedures. The subdivision into the three different elements of administrative law has proven to be effective. Any differences are normally the result of special features of the field of law. At the same time, the opportunities highlighted to adapt the procedures through legislation and the application of law should be fully explored.
Anna Sophie Poschenrieder studied law specializing in International Law and European law at Humboldt University of Berlin from 2003 to 2009. She completed her practical training with the Federal Foreign Office and law offices in Berlin and Rome, among others. From 2011 to 2016 she was a research assistant and doctoral candidate under Prof. Dr Markus Heintzen at the Free University of Berlin. She has been the Finance Officer for the Berlin State Administration since 2016. She also holds a teaching post in Tax Accounting and Corporate Taxation Law at the ´Freie Universität Berlin´ (Free University of Berlin).