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Josepha Rüberg

Die Anleihe in der Insolvenz.


Die Abwicklung von Insolvenzverfahren im Spannungsverhältnis zwischen Schuldverschreibungsgesetz und Insolvenzordnung. Dissertationsschrift
2019. IV, 238 S. IV, 238 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2019
ISBN: 3-428-15683-8 (3428156838)
Neue ISBN: 978-3-428-15683-2 (9783428156832)

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In der Insolvenz von Anleiheemittenten finden sowohl das SchVG - sofern die Anleihe diesem unterliegt - als auch die InsO Anwendung.
19 SchVG trifft für den Insolvenzfall Sonderregelungen mit dem Ziel, eine effektive Abwicklung des Insolvenzverfahrens zu ermöglichen und Auslegungsschwierigkeiten zwischen den beiden Gesetzen zu verringern. Die Arbeit zeigt auf, dass
19 SchVG dieses Ziel verfehlt, und führt die in der Praxis bestehenden ungeklärten Rechtsfragen einer einheitlichen Lösung zu.
Mit Zunahme der Insolvenzen von Anleiheemittenten sind Insolvenzverwalter vermehrt mit Anleihegläubigern im Insolvenzverfahren konfrontiert. Unterliegt die Anleihe dem SchVG, finden in der Insolvenz des Emittenten sowohl das SchVG als auch die InsO Anwendung. Mit dem Ziel trotz der Beteiligung einer Vielzahl anonymer Anleihegläubiger eine effektive Abwicklung des Insolvenzverfahrens zu ermöglichen und Auslegungsschwierigkeiten zwischen den beiden Gesetzen zu verringern, hat der Gesetzgeber in
19 SchVG für den Insolvenzfall Sonderregelungen getroffen. Die Arbeit zeigt auf, dass
19 SchVG dieses Ziel verfehlt. Die Norm verkennt, dass das Insolvenzverfahrensrecht nicht auf eine Vielzahl anonymer Gläubiger zugeschnitten ist. Zwar kann die Einsetzung eines gemeinsamen Vertreters dem Abhilfe leisten, doch führt dies zu weiteren ungeklärten Rechtsfragen. Die Arbeit findet für diese Fragen eine einheitliche Lösung und macht einen konkreten Regelungsvorschlag für einen Reformgesetzgeber.
Einleitung

Einführung in die Thematik - Die Anleihe in der Insolvenz

1. Grundlagen und rechtliche Rahmenbedingungen

Die Anleihe - Das SchVG als Organisationsrecht der Gläubiger - Der Anleihegläubiger in der Insolvenz: die unterschiedlichen Leitbilder des SchVG und der InsO - Zusammenfassung

2. Einbeziehung der Anleihegläubiger in das Insolvenzverfahren

Insolvenzeröffnungsverfahren - Eröffnetes Insolvenzverfahren - Insolvenzplanverfahren - Zusammenfassung

3. Der gemeinsame Vertreter im Insolvenzverfahren

Bestellung in der ersten Anleihegläubigerversammlung - Rechtsstellung des gemeinsamen Vertreters - Kosten der gemeinschaftlichen Vertretung der Anleihegläubiger - Zusammenfassung

Zusammenfassung der Ergebnisse und Lösungsvorschläge

Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata - Lösungsvorschläge de lege ferenda - Änderungsvorschläge für eine mögliche Neufassung des
19 SchVG

Literatur- und Stichwortverzeichnis
"The Bond in Insolvency - The Handling of Insolvency Proceedings in the Relationship of Tension between the German Act on Notes and the German Insolvency Act"

In the event of the insolvency of bond issuers, both the German Act on Notes - if the bond is subject to it - and the German Insolvency Act apply. Section 19 of the German Act on Notes contains special provisions in the event of insolvency, with the aim of enabling effective handling of the insolvency proceedings and reducing interpretation difficulties between the two laws. The thesis shows, that section 19 of the German Act on Notes fails to achieve this objective, and finds a uniform solution of the legal issues unresolved in practice.
Josepha Rüberg studied law at the Ludwig Maximilians University in Munich. After completing her legal clerkship at the Munich Higher Regional Court, she worked as a research assistant in an international law firm in the field of insolvency law during her doctorate. She received her doctorate under Prof. Dr. Stephan Madaus at the Chair of Civil Law, Civil Procedure and Insolvency Law at the Martin-Luther University Halle-Wittenberg. Since 2018, she has been working as a lawyer in a large German law firm in Munich.