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Eine gerechte Aufteilung des Steueraufkommens zwischen Industrie- und Entwicklungs-/Schwellenstaaten wird mit dem sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit erzielt. Entwickelt wurde das Prinzip am Beispiel Vietnams. Es stellt auf die staatliche Fähigkeit ab, Steuern zu erheben, und korrigiert punktuell das geltende Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit. Anhand eines "DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalts" (Deutschland/Vietnam/Japan) wird seine Anwendung simuliert und ausgewertet.

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Wie soll das Steueraufkommen zwischen Industriestaaten und Entwicklungs- oder Schwellenstaaten abkommensrechtlich gerecht aufgeteilt werden? Die vorliegende Abhandlung entwickelt als Antwort darauf ein Prinzip, das sich von der Vorstellung löst, eine zwischenstaatliche Aufteilung des Steuersubstrats müsse sich primär nach dem individuellen Leistungsfähigkeitsprinzip richten. Es stellt vielmehr auf die Fähigkeit der Steuerbehörden ab, Steuern zu erheben. Dieses sog. Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit wird am Beispiel Vietnams entwickelt. Das Land ist wegen seiner autoritären Staatsform sowie kolonialgeschichtlich entwickelten chinesisch-französisch geprägten Rechtskultur besonders dazu geeignet, das Prinzip herauszufordern. Die Anwendung des Prinzips wird dann an einem "DBA-Betriebsstätten-Dreieckssachverhalt" (Deutschland-Vietnam-Japan) simuliert. Ein Prüfungsschema wird abgeleitet. Implementiert wird es als Korrekturprinzip zum Prinzip der wirtschaftlichen Zugehörigkeit.

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Thematische Einführung und Gang der Untersuchung

1. Die staatliche Leistungsfähigkeit am Beispiel Vietnams

Einführung - Wirtschaftliche Bedeutung Vietnams für die Bundesrepublik Deutschland - Ausgangssituation der Steuerverwaltung in Vietnam im Fall ausländischer Investitionen - Leistungsfähigkeit der vietnamesischen Steuerverwaltung - Ergebnis

2. Fallanalyse S 1620/TCT-HTQT ("Song Bung 2 Hydro Power Project") vom 16.05.2012

Einführung - Sachverhalt und Hintergrund - Konsequenz der VN-Entscheidung am Beispiel Deutschland - Kritische Rekonstruktion der VN-Auffassung - Widerspruch der vietnamesischen
Auffassung zur OECD-Dogmatik - Wirtschaftspolitische Interessen Vietnams als rationale Begründung - Auffassungen zur Abkommensberechtigung von Betriebsstätten - Ergebnis

3. Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit

Abkommensrechtliche Berücksichtigung des asymmetrischen Zahlungsflusses - Ableitung eines an der staatlichen Leistungsfähigkeit orientierten Prinzips - Zusammenfassung

4. Schlussüberlegungen

Schlussfolgerungen für den "Song Bung 2"-Sachverhalt - Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit: ein Widerspruch zur Globaläquivalenz? - Die staatliche Leistungsfähigkeit als übergeordnetes Rechtsprinzip - Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit als Fortbildung des Abkommensrechts

Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Challenges of Double Tax Treaties between Industrialized and Emerging Countries. The Principle of State Performance using the Example of the Double Taxation Treaty between Germany and Vietnam"

The author developed an international tax principle that allows an appropriate distribution of tax revenues under tax treaty law between industrialized and developing / emerging countries. The principle is based on the ability of the state to levy taxes. It corrects certain effects of the current ruling principle of economic allegiances. Its application is simulated and evaluated on the basis of a permanent establishment triangular case (Germany/Vietnam/Japan).

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