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Die diskriminierungsfreie Ausgestaltung der prozessualen Rechte zur Garantie eines transparenten, fairen Strafverfahrens ist ein unerlässlicher Baustein der Subjektstellung des Beschuldigten. Insofern bedarf es - auch im Hinblick auf Art. 18 AEUV - der Sicherstellung eines ausdifferenzierten Systems, mit dem sprachlich, örtlich oder kulturell bedingte Nachteile auf ein unvermeidbares Mindestmaß reduziert werden.

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Die diskriminierungsfreie Ausgestaltung der prozessualen Rechte zur Garantie eines transparenten, fairen Strafverfahrens ist ein unerlässlicher Baustein der Subjektstellung des Beschuldigten. Der Zweck einer wahrheitsbasierten, verfahrensökonomischen, konsequenten und effektiven Strafverfolgung steht dabei mit der Sprach- und Ortsfremdheit von Beschuldigten in einem nicht unerheblichen natürlichen Konflikt. Die Arbeit behandelt das strafprozessuale Verfahren in seinem gesamten Anwendungsbereich vom ersten Kontakt der Strafverfolgungsbehörden mit dem Tatverdächtigen über den Abschluss des Ermittlungsverfahrens, die Durchführung der Hauptverhandlung, den Akt der Strafzumessung und Rechtsfolgenbestimmung, bis hin zur Vollstreckung samt Strafvollzug. Insofern wird auch den vielschichtigen Komponenten einer supranationalen Einkleidung verschiedener Rechtspositionen und der Ausstrahlungswirkung des Art. 18 AEUV besondere Beachtung geschenkt.

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A. Einleitung

Statistische Betrachtung - Umgang mit Personen ohne verlässliche Personaldokumente - Gang der Untersuchung in den Teilen B.-E.

B. Gerichtssprache und die Sprachfremdheit von Beschuldigten

Der Rechtssatz "Die Gerichtssprache ist Deutsch" - Internationale Einflüsse - Ausformungen und Eintrübungen des Rechtssatzes "Die Gerichtssprache ist Deutsch" sowie Maßnahmen zur Kompensation sprachbedingter Nachteile

C. Der Umgang mit ortsfremden Beschuldigten

Das Institut der strafprozessualen Zustellungsvollmacht - Zustellung im Ausland - Öffentliche Zustellung - Untersuchungshaft

D. Folgen der Tat für sprach- und ortsfremde Beschuldigte

Die Berücksichtigung der Sprach- und Ortsfremdheit bei der Rechtsfolgenbestimmung - Der Umgang mit sprach- und ortsfremden Beschuldigten bei der Strafverwirklichung (Strafvollstreckung und Strafvollzug)

E. Vertiefende Betrachtung im Lichte des unionsrechtlichen Diskriminierungsverbots

Das unionsrechtliche Diskriminierungsverbot - Diskriminierungsrechtliche Anknüpfungspunkte betreffend die Sprachfremdheit von Beschuldigten - Diskriminierungsrechtliche Anknüpfungspunkte betreffend die Ortsfremdheit von Beschuldigten

F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung

Literatur-und Sachwortverzeichnis

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Der Autor ist in der Justiz des Freistaats Bayern und als Lehrbeauftragter an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg tätig. Dort erfolgte auch seine Promotion zum Dr. jur. im Wintersemester 2018/2019.

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