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Arlett Großmann, Leopold J. Gruner
(Beteiligte)
Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
Übersichten, Entscheidungspfade, Musterformulierungen
3. Aufl. 2019. 376 S. 297 mm
Verlag/Jahr: HEYMANNS 2019
ISBN: 3-452-29097-2 (3452290972)
Neue ISBN: 978-3-452-29097-7 (9783452290977)
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Die dritte Auflage des Werkes mit der bewährten Ringbindung bietet, wie auch die vorhergehenden Auflagen, umfangreiche tabellarische Übersichten und Musterformulierungen zum gesamten Verfahrensgang des EPÜ und PCT in übersichtlicher und gleichzeitig präziser Form, so dass es nicht nur für Teilnehmern der Europäischen Eignungsprüfung, sondern auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit ein hilfreiches Nachschlagewerk darstellt.
In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind. Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle. Die zu den Kapiteln Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Prüfbescheidserwiderung und Einspruch vorhandenen Textbausteine eignen sich durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen, für Patentanwälte als auch Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung gleichermaßen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellste Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, insbesondere die neue Gebührenordnung des EPÜ.
Die Autoren:
Dr. rer. nat. Leopold Joachim Gruner und Dr. rer. nat. Arlett Großmann
Restexemplare verfügbar, Neuauflage in Vorbereitung für Dezember 2019, ISBN 978-3-452-29240-7.